Aktuelles
Neue Berechnungsgrundlage für das Kurzarbeitergeld 2012
Neben dem Wegfall der befristeten Sonderregelungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld zum Ende des Jahres 2011 ändert sich für das Jahr 2012 wieder die Berechnungsgrundlage für die Höhe des Kurzarbeitergeldes (KUG).

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Datenschutzverstoß durch facebook-Social-Plugins und „Gefällt mir“-Button auf Firmenwebseiten
Das Angebot eines „Gefällt mir“-Buttons oder anderer Social-Plugins durch Unternehmen auf ihren Webseiten und facebook-Profilen verstößt nach Einschätzung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig Holstein (ULD) gegen das Telemediengesetz (TMG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG SH).

 

Das ULD fordert deshalb sowohl Behörden als auch Unternehmen mit Sitz in Schleswig-Holstein dazu auf, ihre Fanseiten bei facebook, die Social-Plugins sowie den „Gefällt mir“-Button auf ihren Webseiten bis Ende September 2011 zu entfernen. Bei Nichtbeachtung drohen Bußgelder, die bei Verstößen gegen das TMG bei maximal EUR 50.000 liegen.

 

Allerdings besteht auch für Unternehmen in anderen Bundesländern Handlungsbedarf: Das ULD hat bereits angekündigt, diese Maßnahmen nicht im Alleingang sondern zusammen mit anderen deutschen Datenschutzbehörden vorzunehmen.

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Aktuelle Urteile

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Urlaub für die gewerblichen Arbeitnehmer der Druck- und Medienindustrie

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Kurzarbeit: Weitere Änderungen für 2011

Aktualisierter Leitfaden zur Kurzarbeit (Stand Januar 2011)

 

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